Das zum Thema geförderter Ausbau - Gigabitförderung ist ein Witz

  • In meinen Augen kann sich da keiner beschweren über unnötigen Überbauung mittels Fördermittel bei den extrem geringen Mittel.

    Wenn ich mir da die abgeflossenen Mittel in Brandenburg anschauen und dann sehe, wie viele hier schon Glasfaseranschlüsse haben, dann waren die Fördermaßnahmen wohl eher ein Witz bei ihrer Umsetzung.

    Heise-Artikel

    Von den 8,3 Milliarden Euro, die zur Förderung des Glasfaser-Ausbaus bewilligt wurden, sind für die Förderjahre 2021 bis 2024 gerade einmal 91 Millionen Euro tatsächlich kassenwirksam geworden, also von den Antragstellern auch wirklich abgerechnet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor.

    Besonders auffällig ist der Unterschied bei den bewilligten und abgeflossenen Mitteln bei vier Bundesländern: Für Mecklenburg-Vorpommern wurden über die Jahre zwar fast 500 Millionen Euro zugesagt – tatsächlich genutzt und abgerechnet wurden aber gerade einmal 28.146 Euro. Auch Brandenburg schafft es offenkundig nicht, seine Breitbandprojekte umzusetzen: von gut 500 Millionen Euro sind hier erst 50.000 Euro tatsächlich abgerufen. Doch auch in den anderen Bundesländern ist die Diskrepanz zwischen bewilligt und bezahlt enorm: rechnerisch am besten stehen Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg da, die immerhin jeden 55. beziehungsweise jeden 66. Förder-Euro abgerufen haben. Doch im Fall von Baden-Württemberg ist das keineswegs Ausweis eines gut voranschreitenden Breitbandausbaus.

    Für die Branche ist das keine Überraschung: "Die Umsetzung von Förderprojekten dauert durchschnittlich sieben Jahre und ist sehr komplex", sagt Sven Knapp, Leiter des Hauptstadtbüros des Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko). Die Idee, dass die staatliche Ausbauhilfe den Gigabit-Ausbau beschleunigen würde, sei falsch, meint er – sie sei aber für sonst unwirtschaftliche Gebiete die einzige Möglichkeit, die aber nach wie vor zu kompliziert sei. "Die nächste Bundesregierung sollte die Vorgaben für die Gigabitförderung vereinfachen und an die Ausbaupraxis anpassen und ausschließlich und zielgerichtet in Gebieten fortsetzen, in denen die Internetversorgung besonders schlecht und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau unwirtschaftlich ist", fordert Knapp.

  • Wenn ich mir da die abgeflossenen Mittel in Brandenburg anschauen und dann sehe, wie viele hier schon Glasfaseranschlüsse haben, dann waren die Fördermaßnahmen wohl eher ein Witz bei ihrer Umsetzung.

    Wie es im Artikel schon steht: das ist keine Überraschung, denn es geht hier um Fördergelder die seit 2021 bewilligt wurden. Ausgezahlt/abgerufen werden diese Gelder erst am Ende des Projektes. Und da diese im Schnitt sieben Jahre dauern sind Projekte die in den letzten vier Jahren überhaupt erst gestartet wurden ganz überwiegend noch nicht fertig.

    Das bedeutet natürlich nicht dass überhaupt so wenig Fördergelder ausgezahlt und Förderprojekte fertig gestellt wurden. Denn Breitbandförderung gibt es schon länger. Die Bundesförderung in immer wieder leicht abgeänderter Form seit 2015.

    So wurden für Brandenburg 2022 z.B. 127 Mio Euro ausgezahlt, 2023 waren es 126 Mio Euro (Seite 3). Das waren eben Mittel die schon vor 2021 bewilligt wurden, deswegen sind die in den 50.000 Euro nicht enthalten. D.h. 2022/23 wurden in Brandenburg Breitbandausbauprojekte fertig gestellt die vom Bund mit insgesamt 250 Mio Euro gefördert wurden.

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  • Die beiden Anbieter DNS:NET und OpenInfra sind mit Abstand am stärksten vertreten in den ländlichen Gemeinden rund um Berlin. Beide sagen aber, dass sie nur eigenwirtschaftlich ausbauen. Sie sind personell gar nicht in der Lage in ihren Verwaltungen diesen Förder-"Kram" abzuwickeln, dies ist viel zu aufwendig bei zu wenig tatsächlichen Anschlüssen, die anderen Liegenschaften in der Nähe können damit nicht verbunden werden.
    Effekt in unseren Ort. Alle haben GF-Anschlüsse von DNS:NET, mit ca. einem Jahr Verspätung haben einige wenige zusätzlich von der Telekom einen zweiten Anschluss bekommen.

    Wir haben keinen geförderten Ausbau bekommen. Bis heute gibt es unsere Straße nicht bei der Telekom. Unsere Straße wurde 2001 durch die Gemeinde gewidmet. Das einzige Haus von 26 war die Nr. 1 mit einem DSL-Anschluss über die Adresse der Vorholzstr. mit 16 MBit/s, tatsächlich keine 6 MBit/s im Jahr 2018.
    Zum Glück kam 2019 DNS:NET, nutze die in der Straße vorhandenen Leitung und schloss diese am eigenen Straßenverteiler mit SVDSL an, 2023 gab es dann sogar Gf für alle.

    Hellblau, Rilkestr., Brieselang. 15 min bis zur Stadtgrenze Berlin.

  • Die beiden Anbieter DNS:NET und OpenInfra sind mit Abstand am stärksten vertreten in den ländlichen Gemeinden rund um Berlin.

    DNS:NET hat in Berlin selbst und in Cottbus mal zwei Ausschreibungen für geförderten Ausbau gewonnen. Außerdem sind sie Netzbetreiber von geförderten Netzen die Landkreise und Zweckverbände gebaut haben, die sie pachten, z.B. in der Altmark.

    Aber generell ist Förderung auch nicht dazu da um den Großteil der Haushalte auszubauen, sondern primär besonders aufwendig zu versorgende. Da scheinen DNS:NET und OpenInfra in der Tat rund um Berlin nicht besonders aktiv. Ob das mangelndes Interesse ist (weil Förderprojekte zu bürokratisch, oder ländliche Haushalte zuviel Aufwand sind) oder ob sie einfach die Ausschreibungen nicht gewonnen haben weiß ich nicht.

  • Aber generell ist Förderung auch nicht dazu da um den Großteil der Haushalte auszubauen, sondern primär besonders aufwendig zu versorgende. Da scheinen DNS:NET und OpenInfra in der Tat rund um Berlin nicht besonders aktiv.

    Sie sind hier sehr aktiv, auch die abgelegene und kleinen Orte vollflächig anzubinden.
    Dadurch gibt es nicht solche, aus meiner Sicht, unmögliche Situation, wie hier immer wieder beschrieben, dass in der Straße Glasfaser liegt, aber nur eine Seite oder einzelne Gebäude Anschlüsse bekommt und die andere nicht, weil sie irgendwann mal vor 5 oder 7 Jahren nur 5 MBit/s zu viel hatten. ;)

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