In meinen Augen kann sich da keiner beschweren über unnötigen Überbauung mittels Fördermittel bei den extrem geringen Mittel.
Wenn ich mir da die abgeflossenen Mittel in Brandenburg anschauen und dann sehe, wie viele hier schon Glasfaseranschlüsse haben, dann waren die Fördermaßnahmen wohl eher ein Witz bei ihrer Umsetzung.
Heise-Artikel
Von den 8,3 Milliarden Euro, die zur Förderung des Glasfaser-Ausbaus bewilligt wurden, sind für die Förderjahre 2021 bis 2024 gerade einmal 91 Millionen Euro tatsächlich kassenwirksam geworden, also von den Antragstellern auch wirklich abgerechnet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor.
Besonders auffällig ist der Unterschied bei den bewilligten und abgeflossenen Mitteln bei vier Bundesländern: Für Mecklenburg-Vorpommern wurden über die Jahre zwar fast 500 Millionen Euro zugesagt – tatsächlich genutzt und abgerechnet wurden aber gerade einmal 28.146 Euro. Auch Brandenburg schafft es offenkundig nicht, seine Breitbandprojekte umzusetzen: von gut 500 Millionen Euro sind hier erst 50.000 Euro tatsächlich abgerufen. Doch auch in den anderen Bundesländern ist die Diskrepanz zwischen bewilligt und bezahlt enorm: rechnerisch am besten stehen Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg da, die immerhin jeden 55. beziehungsweise jeden 66. Förder-Euro abgerufen haben. Doch im Fall von Baden-Württemberg ist das keineswegs Ausweis eines gut voranschreitenden Breitbandausbaus.
Für die Branche ist das keine Überraschung: "Die Umsetzung von Förderprojekten dauert durchschnittlich sieben Jahre und ist sehr komplex", sagt Sven Knapp, Leiter des Hauptstadtbüros des Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko). Die Idee, dass die staatliche Ausbauhilfe den Gigabit-Ausbau beschleunigen würde, sei falsch, meint er – sie sei aber für sonst unwirtschaftliche Gebiete die einzige Möglichkeit, die aber nach wie vor zu kompliziert sei. "Die nächste Bundesregierung sollte die Vorgaben für die Gigabitförderung vereinfachen und an die Ausbaupraxis anpassen und ausschließlich und zielgerichtet in Gebieten fortsetzen, in denen die Internetversorgung besonders schlecht und ein eigenwirtschaftlicher Ausbau unwirtschaftlich ist", fordert Knapp.
